Software-Nutzungsbedingungen


der

S. Siedle & Shne Telefon- und Telegrafenwerke OHG,
Bregstrae 1, D-78120 Furtwangen

(im Folgenden "Siedle" genannt)


1. Print-Version, Set Up

1.1 Eine Print-Version dieser Nutzungsbedingungen kann im Rahmen der Installation (Set Up) der Software heruntergeladen und ausgedruckt werden. 

1.2 Durch die vollstndige, d.h. nicht abgebrochene Installation besttigt der Nutzer sein Einverstndnis zur Geltung smtlicher Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen. 


2. Vertragsgegenstand 

2.1 Vertragsgegenstand ist die Nutzung (Lizenz) der Software (Lizenzmaterial) durch den Nutzer. Die Lizenz umfasst das nicht bertragbare Recht, das Lizenzmaterial zu nachstehenden Bedingungen zu nutzen. 

2.2 Dem Nutzer wird die Software  mittels Internet zum Herunterladen berlassen. Zu der Software gehrt eine Anwendungsdokumentation, die der Nutzer ebenfalls herunterladen und ausdrucken kann. 


3. Nutzungsumfang 

3.1 Der Nutzer ist berechtigt, die Software dauerhaft zu nutzen. Das Nutzungsrecht ist nicht ausschlielich und nicht einseitig widerruflich. Die Vervielfltigung (u.a. Kopieren) darf ausschlielich durch Laden, Anzeigen, Ablaufen, bertragen oder Speichern der Software zum Zwecke ihrer Ausfhrung und der Verarbeitung der in ihr enthaltenen Datenbestnde in einer einzigen, beispielsweise der kuflich erworbenen Datenverarbeitungseinheit erfolgen (Einzelplatznutzung). Eine zeitgleiche Mehrfachnutzung im Netzwerk ist nicht erlaubt. 

3.2 Die Einschrnkung der Lizenz gem. Ziff. 2.1 resultiert aus dem urheberrechtlichen Schutz der Software ( 69 a ff. UrhG), weshalb Vervielfltigungen (auch in Form des Ausdrucks des Programmcodes), eine bersetzung, Bearbeitung, Arrangement und andere Umarbeitungen, jede Form der Verbreitung sowie jede Form der ffentlichen Wiedergabe einschlielich der ffentlichen Zugnglichmachung nur im Rahmen von  69 d und 69 e UrhG zulssig sind. Zulssig ist und zur vertragsgemen Nutzung gehrt die Herstellung einer einzigen Sicherungskopie der Software nebst Anwendungsdokumentation fr eigene Zwecke, die als solche zu kennzeichnen ist. nderungen, zu denen nach Treu und Glauben die Zustimmung nicht verweigert werden kann ( 39 Abs. 2 UrhG), sind statthaft. 

Urheber ist Siedle (www.siedle.com).


4. Weitergabe 

Dem Nutzer ist die Weitergabe der Software in jeder Form (auch Weiterveruerung, Vermietung) untersagt. 


5. Schutz des Lizenzmaterials 

5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, die in der Software enthaltenen Schutzvermerke wie Copyright-Kennung, andere Rechtsvorbehalte und sonstige, der Programmidentifikation dienende Merkmale unverndert beizubehalten und in der, von dem Nutzer vertragsgem hergestellten vollstndigen oder teilweisen Kopie der Software und Anwendungsdokumentation in unvernderter Form zu bernehmen. 

5.2 Der Nutzer wird ber die von ihm vertragsgem hergestellten Kopien oder Teilkopien von maschinenlesbarer Software Buch fhren, diese an einem sicheren Ort gegen unberechtigte Zugriffe Dritter gesichert aufbewahren und auf Anfrage von Siedle hierber Auskunft erteilen. 


6. Rekompilierung 

Die Rckbersetzung des berlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Rekompilierung) sowie sonstige Arten der Rckerschlieung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) einschlielich einer Programmnderung sind unzulssig, sofern diese Manahmen nicht unerlsslich zur Herstellung der Interoperabilitt mit anderen Programmen gem.  69e Abs. 1 UrhG sind.


7. Systemvoraussetzungen 

7.1 Die Software dient ausschlielich dem Betrieb in Verbindung mit der Siedle-Daten-verarbeitungseinheit. 

7.2 Weitere Systemvoraussetzungen sind 

- Betriebssystem Windows 2000/XP, 


8. Gewhrleistung 

8.1 Gewhrleistungsansprche bestehen nicht bei nur unerheblichen Mngeln. 

Siedle bernimmt keine Gewhrleistung fr Mngel, die auf eine Vernderung oder Bearbeitung der Software durch den Nutzer bzw. Dritte oder auf eine Abweichung von den Systemvoraussetzungen oder auf eine sonstige, nicht bestimmungsgeme Nutzung der Software zurckzufhren sind. 

8.2 Bei Mngeln der Software ist Siedle innerhalb der gesetzlichen Verjhrungsfrist nach ihrer Wahl berechtigt und verpflichtet, innerhalb angemessener Frist unentgeltlich dreimal nachzubessern oder neu zu liefern. Schlgt die Nacherfllung fehl, kann der Nutzer unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprche gem Ziff. 10 von dem Vertrag zurcktreten oder die Vergtung fr die Siedle-Datenverarbeitungseinheit anteilig mindern. Im brigen gelten die gesetzlichen Gewhrleistungsrechte.


9. Gewerbliche Schutzrechte Dritter 

9.1 Werden gegen den Nutzer Ansprche wegen der Verletzung gewerblicher Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte durch die vertragsgem genutzte Software berechtigterweise geltend gemacht oder sind derartige Ansprche zu erwarten, kann Siedle auf ihre Kosten die Software in einem fr den Nutzer zumutbaren Umfang ndern oder austauschen. Ist dies oder die Erwirkung eines Nutzungsrechts mit angemessenem Aufwand nicht mglich, kann jeder Vertragspartner von  dem Kaufvertrag ber die Siedle-Datenverarbeitungseinheit zurcktreten. Dies gilt nicht, falls die Schutzrechtsverletzung lediglich Update-Versionen der Siedle-Software betrifft. Etwaige Schadensersatzansprche nach Magabe von Ziff.10 bleiben unberhrt. 

9.2 Ansprche wegen der Verletzung gewerblicher Schutzrechte stehen dem Nutzer nicht zu, falls diese darauf beruhen, dass die Software und darin enthaltene Datenbestnde nicht in einer gelieferten gltigen, unvernderten Originalfassung oder unter anderen als in den Systemvoraussetzungen angegebenen Einsatzbedingungen benutzt wurden und soweit die Nutzung der Software auerhalb des in diesem Vertrag festgelegten Rahmens erfolgt. 

9.3 Die unter Ziff.9.1 genannten Verpflichtungen bestehen ferner nur dann, wenn der Nutzer  Siedle ber die von dem Dritten geltend gemachten Ansprche unverzglich, sptestens jedoch innerhalb von 14 Werktagen nach Kenntniserlangung verstndigt, eine Verletzung nicht anerkennt und Siedle alle Abwehrmanahmen und Vergleichsverhandlungen mit dem Dritten vorbehalten bleiben. Stellt der Nutzer die Nutzung bei behaupteter Schutzrechtsverletzung ein, ist er verpflichtet, den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung kein Anerkenntnis einer Schutzrechtsverletzung verbunden ist. 


10. Haftung, Datensicherung  

10.1 Schadens- und Aufwendungsersatzansprche des Nutzers (i.F. einheitlich Schadensersatzansprche bzw. Schaden), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhltnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. 

10.2 Der Haftungsausschluss nach Ziff.10.1 gilt nicht, soweit Siedle zwingend haftet, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fllen des Vorsatzes, grober Fahrlssigkeit, wegen der Verletzung des Lebens oder der Gesundheit sowie wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Vertragspflichten sind wesentlich, soweit ihre Erfllung die ordnungsgeme Durchfhrung des Vertrags berhaupt erst ermglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmig vertrauen darf. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Siedle jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlssigkeit, eine Verletzung des Lebens oder der Gesundheit vor. Eine nderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit diesen Regelungen nicht verbunden. 

10.3 Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass er im Rahmen seiner Schadensminderungsobliegenheit insbesondere fr regelmige Sicherung seiner Daten zu sorgen hat und im Falle eines vermuteten Softwarefehlers alle zumutbaren zustzlichen Sicherungsmanahmen ergreifen muss. 

10.4 Siedle haftet nicht fr Datenverluste oder Hardwarestrungen, die durch Inkompatibilitt der auf dem PC-System des Nutzers vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ndernden Hard- und Software verursacht werden und fr Systemstrungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder nicht vollstndig entfernte Treiber entstehen knnen.
